Ernst Thälmann

Die relative Stabilisierung des Kapitalismus und die Aufgaben des RFB

20. März 1926

Quelle:
Referat auf der III. Reichskonferenz des Roten Frontkämpferbundes, Hamburg, 20. und 21. März 1926. In Die Rote Fahne vom 24. März 1926.

Andere Quelle:

Ernst Thälmann: Reden und Aufsätze zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung - Band 1 - Juni 1919‑November 1928. Berlin, Dietz, 1956[1].

Erstellt: Januar 2013

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KPD 1918-1945 - Inhalt

Wenn wir auf der III. Reichskonferenz des Roten Frontkämpferbundes zur politischen Lage und zu unseren Aufgaben Stellung nehmen wollen, ist es notwendig, nicht nur die Lage in Deutschland zu charakterisieren, sondern ihren Zusammenhang mit den wichtigsten Erscheinungen der relativen Stabilisierung des Kapitalismus zu betrachten. Es steht zweifelsohne fest, daß der Kapitalismus im Weltmaßstabe imstande war, sich zeitweise und teilweise zu erholen und Versuche zu unternehmen, die großen Schwierigkeiten der Nachkriegszeit zu überwinden. Aber die Krisen selbst, die besonders nach dem imperialistischen Völkermorden unvermeidlich waren, sind nicht im geringsten überwunden. Im Gegenteil, wir sehen zu Beginn des Jahres 1926 im kapitalistischen Europa neue, ernste Schwierigkeiten mit besonderen Merkmalen einer allgemeinen Krise des Kapitalismus überhaupt.

Die industrielle Krise in England hat zum Roten Freitag geführt, der die englische Bourgeoisie zwang, Millionen von Subventionen zu geben. In Frankreich verschärft sich die Inflationskrise, die deutsche Wirtschaftskrise hält nach wie vor an, in Polen können wir fast eine Wirtschaftskatastrophe feststellen, und in Österreich und auf dem Balkan zeigen sich ähnliche Erscheinungen.

Die Teilstabilisierung des Weltkapitalismus wird durch verschiedene Maßnahmen der Bourgeoisie erreicht: erstens durch den Druck auf die Volksmassen der europäischen Staaten in der Form des Lohn- und Steuerdrucks, das heißt der Senkung des Lebensniveaus der Arbeiterschaft im allgemeinen; zweitens durch verschärfte Ausbeutung und militärische Interventionen in den Kolonien, trotzdem sich die Völker schon in heftigen nationalrevolutionären Kämpfen dagegen aufbäumen; drittens durch die Unterstützung der Vereinigten Staaten, die versuchen, durch Kredite Europa unter die Hegemonie des amerikanischen Kapitalismus zu bringen. Jedoch alle diese Versuche können die Krise nicht lösen und ihre fortschreitende Verschärfung nicht aufhalten. In diesem Prozeß spielt die innere Stärkung der Sowjetunion, deren bloße Existenz schon eine gewaltige antimilitaristische Bewegung in allen Ländern und Kolonien hervorruft, eine große Rolle.

Neben diesen kurz geschilderten internationalen Merkmalen sehen wir in Europa überall Regierungskrisen, Zersetzungserscheinungen und Spaltungen in den bürgerlichen Parteien. (Zum Beispiel spielt die liberale Partei in England, infolge der sich immer mehr zuspitzenden Klassengegensätze, nur mehr eine untergeordnete Rolle!) Ein besonderes Kennzeichen für die imperialistischen Konflikte der kapitalistischen Mächte untereinander ist die letzte Tagung des Völkerbundes in Genf. Wie das Dawesgutachten die wirtschaftliche Versklavung Deutschlands einleitete und vollzog, so sollte der Vertrag von Locarno die politische Unterwerfung unter England vollenden. Die deutsche Bourgeoisie hat in Genf ihre ersten Hiebe erhalten. Das bedeutet den vollkommenen Zusammenbruch der Friedensphrase von Locarno.

Der Völkerbund hat sich offen und eindeutig als ein Kriegsinstrument gegen die Sowjetunion erwiesen. Wie als Auswirkung des Dawesgutachtens heute die katastrophale Wirtschaftskrise verschärft vor uns steht, so werden sich auch die Locarnoverträge auswirken.

Die Politik der Luther-Stresemann-Regierung und somit auch die Politik der SPD hat also schon im ersten Stadium nach Locarno eine entscheidende Niederlage erlitten.

Durch die Rechnung der Luther-Regierung zur Durchführung einer bewußten Westorientierung zwecks Einreihung in die imperialistische Front ist infolge offenen Zutagetretens der imperialistischen Konflikte ein gewaltiger Strich gemacht worden. Das muß ein weiterer Anlaß für uns sein, die Gegenströmung in Deutschland zu verstärken, die als östliche Orientierung in der deutschen Arbeiterklasse zum Ausdruck kommt. Die neuesten Anstrengungen der Luther-Regierung, sogar mit Hilfe sogenannter nationaler Verbände, zum Beispiel des Jungdo[2], den Kurs der westlichen Orientierung zu vertiefen, werden dadurch mit zum Scheitern verurteilt.

Wir haben von vornherein den Vertrag von Locarno und den Völkerbund als das gekennzeichnet, was sie in Wirklichkeit sind: Machtinstrumente der kapitalistischen Klasse zur Herstellung der imperialistischen Front gegen die Sowjetunion. Der Ausgang der Genfer Völkerbundstagung hat das Friedensgeschrei der letzten Wochen wieder etwas verstummen lassen. Wir müssen gerade auf Grund dieser Vorkommnisse der Arbeiterschaft immer wieder zeigen, daß eine Sicherung des Friedens nur möglich ist durch die Schaffung eines freien, sozialistischen Deutschlands im Bündnis mit der Sowjetunion.

Der Zusammenbruch des außenpolitischen Kurses der Luther-Stresemann-Regierung fällt zusammen mit einer innenpolitischen Niederlage und mit dem Anhalten, sogar Fortschreiten der Wirtschaftskrise. Die allgemeine Krise der deutschen Wirtschaft ist bedingt durch die internationale Lage Deutschlands. Deutschland ist ein Land, dessen Ausfuhrmöglichkeiten sehr beschränkt sind. Außerdem ist die deutsche Bourgeoisie gezwungen, bestimmte Maßnahmen für die Einhaltung der Verpflichtungen zur Erfüllung des Dawespaktes zu ergreifen. Wir stehen aber erst im ersten Jahre des Inkrafttretens des Dawesplanes. In diesem Jahre müssen 1200 Millionen Mark gezahlt werden. Die Krise ist weiterhin zurückzuführen auf den technischen Rückstand der deutschen Industrie - verglichen mit den Industrien der anderen kapitalistischen Länder -, auf den geschwundenen Absatzmarkt und auf die geringe Kaufkraft der deutschen Bevölkerung.

Wie äußert sich die Krise? Während wir im Juli 1925 197 000 unterstützte Erwerbslose in Deutschland hatten, stieg die Zahl der unterstützungsberechtigten Erwerbslosen bis zum 1. März 1926 auf 2 056 000, dazu kommen Zuschlagsempfänger, Kurzarbeiter, so daß ungefähr mit 5 Millionen gerechnet werden muß. Man muß sich vor Augen halten, daß diese Zahl ein Viertel der deutschen Arbeiterschaft darstellt. Diese Tatsachen charakterisieren die Schärfe der Krise. Hinzu kommt, daß diese auf der Straße liegenden Arbeiter den langsamen Ruin eines Teiles des Mittelstandes zur Folge haben. In den meisten Industrien steigt die Erwerbslosigkeit nach wie vor. Bürgerliche Wirtschafter erzählen zwar viel von einer aktiven Handelsbilanz, die aber in Wirklichkeit keine Gesundung, sondern vielmehr eine Verschärfung der Krise ankündigt. Die Ausfuhr Deutschlands ist nämlich die gleiche geblieben wie im letzten Jahre, während die Einfuhr von Rohstoffen wegen der Stillegung eines großen Teiles des deutschen Produktionsapparates zurückgegangen ist.

Neben diesen allgemeinen Erscheinungen der Krise treten besondere Teilerscheinungen zutage, wie zum Beispiel die Agrarkrise. Hinzu kommen die Schwierigkeiten aus den verschiedenen Handelsverträgen, welche teilweise die Absatzmöglichkeiten im eigenen Lande hemmen, dann der ungeheure Steuerdruck, der auf den Kleinbauern lastet, die einfach nicht mehr in der Lage sind, die von ihnen verlangten Steuern aufzubringen.

Die Auswirkungen der Krise und die Lösungsversuche der Bourgeoisie treiben auch die bäuerliche Bevölkerung zur Rebellion, wie uns Bernkastel[3] anschaulich zeigt.

Angesichts dieser katastrophalen Wirtschaftslage machen die deutsche Bourgeoisie und ihr geschäftsführender Ausschuß, die Luther-Regierung, natürlich verzweifelte Versuche zur Überwindung der Krise durch Kreditgewährung (Werftindustrie), durch Steuererlaß für die Industrie (Finanzprogramm Reinholds), durch Abbau der Besitzsteuern bei gleichzeitiger Beibehaltung der Lohn- und Massensteuern, durch Aufnahme neuer amerikanischer Kredite und durch die Anwendung schärfster Kampfmethoden gegen die Arbeiterschaft bei der Durchführung ihres sogenannten Rationalisierungsprogramms.

Wie stellen sich nun die Gewerkschaften zu diesen Maßnahmen der Bourgeoisie?

Die vom ADGB herausgegebene Denkschrift ist nichts anderes als eine Ergänzung zum Programm der deutschen Industriellen.

Der ADGB ist also nicht nur bereit, den schon bankrotten außenpolitischen Kurs der Luther-Regierung, sondern auch ihre innenpolitischen Maßnahmen vollkommen zu unterstützen. Gerade in der letzten Zeit wurden wieder Versuche von seiten der ADGB-Führer unternommen, unter dem Schlagwort "Wirtschaftsdemokratie" eine neue Form der Arbeitsgemeinschaft herzustellen. Das Wort "Sozialisierung" spielt überhaupt keine Rolle mehr in den Programmen der ADGB-Führer. Sie wissen, daß die Sozialisierung erst durchgeführt werden kann durch den Kampf um die politische Macht. Weil sie sich davor fürchten und weil sie die Massen mit der Parole "Die Sozialisierung marschiert" nicht noch einmal täuschen können, wagen sie es nicht, der Kapitalsoffensive ein Kampfprogramm der Arbeiterschaft gegenüberzustellen. Darum müssen wir auf das Unternehmerprogramm die richtige Antwort geben.

Der Konzentration der Bourgeoisie stellen wir den Zusammenschluß des Proletariats entgegen.

Im Verlauf der Krise geht ein ganz neuer Umgruppierungsprozeß in der Arbeiterschaft vor sich, der für den Ausbau der roten Klassenfront eine ungeheure Bedeutung hat. Die Lehren der hinter uns liegenden acht Jahre, insbesondere die Lehren der Niederlagen des Proletariats, müssen so tief in alle Kameraden des RFB eingedrungen sein, daß der Ausbau dieser roten Klassenfront einen aktiv-revolutionären Charakter annehmen muß. Es gab zum Beispiel auch im Roten Frontkämpferbund revolutionär-ungeduldige Elemente, die bei der Einleitung der Fürstenenteignungskampagne von einer “parlamentarischen Komödie” sprachen. Diese Kameraden haben den Sinn dieser Kampagne weder ernsthaft geprüft noch verstanden. Nicht etwa das Einzeichnungsergebnis von 8, 10, 12 oder 13 Millionen Stimmen ist das Wichtigste, das Wichtigste ist vielmehr die ungeheure Mobilisierung des gesamten Proletariats und der dadurch erzielte fortschreitende Differenzierungsprozeß in den bürgerlichen Parteien. Der großkapitalistische Flügel des Zentrums mußte sich von den christlichen Arbeitern im Zentrum trennen. In der Demokratischen Partei mußten sich die Bank- und Handelskapitalisten dem Einfluß der kleinbürgerlichen Massen beugen.

Schon der Sieg des Volksbegehrens bedeutet die Annullierung der Hindenburgwahl.

Es wurde eine Politisierung von kleinbürgerlichen Schichten erreicht, an die wir bisher nicht herangekommen waren. Auch die Bauern wurden in die rapide wachsende Bewegung hineingerissen. Die Mauern zwischen den sozialdemokratischen und den kommunistischen Arbeitern konnten zwar noch nicht völlig niedergerissen werden, aber wir haben eine breite Bresche geschlagen. Der Koloß der Luther-Regierung mit seinen fünf bürgerlichen Parteien, welche sich gegen die Fürstenenteignung erklären, ist angegriffen, zersetzt, der Koloß beginnt zu zerbröckeln und zu wanken. Viele unserer Kameraden haben nicht geglaubt, daß wir zum Volksbegehren 10 Millionen Stimmen aufbringen werden, so daß wir heute für den Volksentscheid bestimmt mit dem Siege rechnen können. Wir haben also unsere Klassengrundlage unterschätzt. Wir müssen darum jetzt dazu übergehen, mit revolutionärer offener Kühnheit die begonnene Mobilisierung der Arbeiterschaft und darüber hinaus des gesamten werktätigen Volkes fortzusetzen. Dabei ist unser Verhältnis zum Reichsbanner von entscheidender Bedeutung. Die Leitung des Reichsbanners hat bis jetzt zu der Frage des Volksentscheids geschwiegen, obwohl die überwiegende Mehrzahl der Mitglieder des Reichsbanners von einer Fürstenentschädigung nichts wissen will.

Die Tagung des Reichsbanners in Hamburg hat gezeigt, daß zwischen den nationalistischen Verbänden und dem Reichsbanner keine so großen Differenzen mehr bestehen, wie das noch vor einem Jahre von den Führern des Reichsbanners vielen Arbeitern eingeredet werden konnte. Der offensichtliche Rechtskurs der Bundesleitung des Reichsbanners erzeugt naturgemäß ständig wachsende oppositionelle Strömungen, getragen von den Arbeiterelementen im Reichsbanner.

Während des Volksbegehrens haben Teile des Reichsbanners bei Demonstrationen, bei der Verteilung von Material und in den Einheitskomitees mit der Kommunistischen Partei und dem Roten Frontkämpferbund auf das engste zusammengearbeitet.

Am Montag findet zum Beispiel in Berlin eine Kundgebung der oppositionellen Reichsbannerleute statt, die sich vor der gesamten Arbeiterschaft mit der Politik der Reichsbannerführung auseinandersetzen will. Das alles sind Symptome für den Einheitswillen der Arbeiterschaft, der von allen Kameraden des Roten Frontkämpferbundes auf das tatkräftigste unterstützt werden muß. Der Rote Frontkämpferbund hat jetzt eine Etappe hinter sich, die dem Aufbau galt. In der gegenwärtigen Situation aber müssen wir unsere Kräfte zum Ausbau der Organisation zusammenfassen.

Wir müssen ein festes organisatorisches Fundament schaffen, besonders im Hinblick auf die kommenden Wirtschaftskämpfe, auf unseren Kampf für die Beseitigung aller Monarchisten in Verwaltung, Justiz, Behörden und Polizei, auf die Entwaffnung der Konterrevolution. Dabei ist von entscheidender Wichtigkeit die Organisierung der Jungarbeiter und die Organisierung der Frauen, die die Hälfte der Bevölkerung ausmachen. Zur Gewinnung der kleinbäuerlichen Schichten genügen nicht mehr nur Demonstrationen und gelegentliche rote Landsonntage, sondern wir müssen mit einer systematischen ideologischen Aufklärung jedes einzelnen Kleinbauern beginnen. Auch im Mittelstand wachsen angesichts der katastrophalen Lage die Sympathien für die rote Front. Seine Gewinnung ist für den Sieg und die Durchführung der proletarischen Revolution von größter Bedeutung. Unser Verhältnis zu den Arbeitersportorganisationen muß ebenfalls noch besser werden. Alle diese Aufgaben müssen von unseren Kameraden mit der ernstesten Sorgfalt in Angriff genommen werden. Eine unserer wichtigsten Aufgaben ist unser Kampf gegen die Unternehmeroffensive. Die Vorbereitung dieses Kampfes ist aber nur möglich, wenn unsere Kameraden ihre Pflicht in den freien Gewerkschaften erfüllen. Unser Ziel muß sein, alle zu uns stoßenden indifferenten Arbeiter für die gewerkschaftliche Organisation zu gewinnen. Die Kameraden des Roten Frontkämpferbundes haben mit allen Kräften daran mitzuarbeiten, die Solidaritätsbasis zwischen den Erwerbslosen und den noch im Betrieb stehenden Arbeitern herzustellen.

Wie auf wirtschaftlichem Gebiete versucht die Reaktion auch politisch vorzustoßen: durch ihre Pläne für Verfassungsänderungen, für “Abschaffung des Parlamentarismus”, Änderung des Wahlsystems und Heraufsetzung des Wahlalters. In den letzten Wochen tauchen auch wiederum Diktaturpläne der Reaktion auf. Ihre Durchführung soll eingeleitet werden durch ein Verbot des Roten Frontkämpferbundes. Trotz aller noch in unserer Organisation vorhandenen Mängel und Schwächen erkennt die Bourgeoisie die große Gefahr, die ihr aus unserer Erziehungs- und Mobilisierungsarbeit zur Sammlung der Arbeiterschaft in der roten Front erwächst. Um die sozialdemokratischen Arbeiter zu beruhigen, erklärt zwar Severing noch, daß er den Kommunisten mit einem Verbot des RFB nicht den Gefallen erweisen will, uns noch mehr Einfluß zu verschaffen. Wir wissen aber, daß inner- und außerhalb der Regierung über ein Verbot des RFB konkret verhandelt worden ist.

Wir werden uns mit den Sympathien, die wir uns durch unsere Arbeit in den breitesten Schichten des Proletariats erworben haben, gegen diese Anschläge auf unsere Organisation zu verteidigen wissen, denn der Rote Frontkämpferbund ist zu einem wichtigen Glied der proletarischen Klassenfront geworden.

Die Durchführung der vor uns stehenden Aufgaben ist nur möglich, wenn wir an den intensivsten Ausbau unserer Organisation durch die Politisierung auf allen Gebieten herangehen. Das erfordert: Erkennung der Aufgaben der Revolution, Sammlung der Erfahrungen aus der Vergangenheit und ihre Anwendung in der Gegenwart.

Nicht siegestrunken, wohl aber siegesbewußt wollen wir an die großen Aufgaben, die unserer harren, herangehen.

Kämpfen wir mit proletarischer Disziplin als eine revolutionäre Avantgarde, dann ist der Sieg der deutschen Arbeiterklasse sicher.